Allgemeine Geschäftsbedingungen:
Für die Gestaltung von Internet-Präsenzen durch die Firma HE-IT-MANN Webdesign,
Thorsten Heitmann, an der Brake 14, 28844 Weyhe
§1 Geltung
Lieferungen und Leistungen der Anbieterin erfolgen ausschließlich auf der Grundlage
der nachfolgenden Vereinbarungen. Abweichungen von diesen Vereinbarungen sind
nur wirksam, wenn beide Parteien sie schriftlich bestätigen. Abweichende Geschäfts-
bedingungen anderer Verwender wird ausdrücklich widersprochen. Mit der Unterzeichnung
eines Vertrages mit einem Kunden und der Anbieterin gelten die Allgemeinen Geschäfts-
bedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung als angenommen.
Die Anbieterin ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, alle Anlagen
sowie Preis- und Leistungsvereinbarungen inklusive, mit einer angemessenen Ankündigungsfrist
zu ändern oder zu ergänzen. Wenn der Kunde nicht 14 Tage nach Eingang der Änderungsmitteilung
widerspricht, so werden diese entsprechend den Ankündigungen wirksam. Widerspricht der Kunde,
so ist die Anbieterin berechtigt, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu gemäß §8 zu
kündigen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluß
Der Vertrag kommt zustande mit dem Eingang der vom Kunden unterzeichneten Bestellung bei
der Anbieterin. Die Angebote der Anbieterin sind freibleibend und unverbindlich. Zwischenverkauf
bleibt vorbehalten. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist bindend.
§ 3 Leistung und Preis
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Leistungsbeschreibung
in der Auftragsbestätigung bzw. dem durch eine Bestellung bestätigten Angebot. Die Anbieterin
behält sich das Recht vor, die Leistung zu erweitern, die Preise zu ändern und Verbesserungen
vorzunehmen.
Es gelten grundsätzlich die vertraglich vereinbarten Preise. Die Anbieterin ist berechtigt, die Preise
zu ändern, sofern eine Änderung der Marktsituation dies erfordert.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Zahlungen haben sofort nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge
zu erfolgen, sofern keine anderen Zahlungsweisen schriftlich vereinbart wurden. Es besteht keine
Verpflichtung, Schecks oder Wechsel entgegenzunehmen.
§ 5 Aufrechnungs- und Zurückhaltungsrecht, Leistungsverzögerung
Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der
Anbieterin die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere
Streik, Ausperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways
anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der Deutschen Telekom oder des
beauftragten Serverdienstleisters- hat die Anbieterin nicht zu vertreten.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für den Inhalt der auf seinen Internet-Seiten verbreiteten Angeboten verantwortlich,
und hat dafür Sorge zu tragen, dass das Angebot weder gegen Markenrechts und Copyright-
Regelungen noch gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt, sowie die Erfüllung gesetzlicher
Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen. Sollten der Anbieterin Verstöße hiergegen
bekannt werden, behält Sie sich das Recht vor, das betreffende Angebot nach Absprache zu ändern
bzw. die Umsetzung abzulehnen.
§ 7 Schadensersatz
Dem Kunden wird nach Erfüllung des Auftrages eine Sicherungskopie seiner Internetpräsenz ausgehändigt.
Besteht keine Wartungs-, Pflege oder Aktualisierungsvereinbarung, ist die Anbieterin vom Zeitpunkt der
Vertragserfüllung von jeder Verantwortung hinsichtlich jeder Art von Störung oder Fehlerhaftigkeit der Seiten
frei.
Soweit die Haftung der Anbieterin ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche
Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.
§ 8 Sonstige Vereinbarungen
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen der Anbieterin und dem
Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist 28844 Weyhe.
Gerichtsstand ist Syke. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarungen ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirklichkeit aller sonstigen Bestimmungen oder
Vereinbarungen nicht berührt.
Stand: 04/2008 / Gerichtsstand Syke
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